Europawahl im Blick und Bundespolitik zum Anfassen MdB Bernd Rützel erneut zum Vorsitzenden wiedergewählt
Der Gemündener Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel wird auch in den nächsten zwei Jahren die SPD im Unterbezirk (UB) Main-Spessart/Miltenberg führen. Beim Parteitag des Unterbezirks in Collenberg wurde Rützel, der das Amt seit 2010 innehat, mit 94 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Vorher richtete sich der Blick zunächst auf Europa, denn in der Europa-Unterbezirkskonferenz galt es die Delegierten zur Nominierung des unterfränkischen Europakandidaten zu wählen. „Europa ist mehr als gekrümmte Gurken, mehr als der überfällige Wegfall von Roaming-Gebühren. Seit dem Zweiten Weltkrieg waren Freiheit und Solidarität, die Grundwerte der EU, nicht so wichtig wie heute“, so Rützel in seinem einleitenden Appell für mehr Zusammenhalt der EU-Staaten. Bei seiner Vorstellung als Anwärter zum unterfränkischen SPD-Europakandidaten sprach sich Tanyel Tas aus Schweinfurt für ein soziales und wirtschaftlich starkes Europa aus. Zukunftsfähige Industriekonzepte, bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und ein solidarisches und gerechtes Europa sei nur mit den Sozialdemokraten möglich, so Tas. Als weitere Kandidatin stellte Rützel Anna Stvrtecky aus Höchberg, die selbst nicht anwesend sein konnte, vor. Beim nachfolgenden Parteitag ließ Rützel die Arbeit des UB-Vorstandes in den vergangenen zwei Jahren Revue passieren und berichtete von seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter für Main-Spessart und Miltenberg in Berlin. Dazu skizzierte Rützel als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales in Grundzügen die aktuellen Gesetze zur Weiterbildung und zur Fachkräfteeinwanderung: „Es ist so wichtig, jetzt Schritte zu gehen um einerseits Arbeitnehmende für die kommenden Herausforderungen fit zu machen und andererseits auch kluge Köpfe und zupackende Hände aus dem Ausland zu gewinnen, um den Fachkräftebedarf zu sichern.“ Weitere Maßnahmen flankierten dabei, wie zum Beispiel die Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts oder das Bürgergeld, das zum 1. Juli mit Weiterbildungsmaßnahmen in seine zweite Phase eingetreten sei. „Alles in allem haben wir seit der Regierungsübernahme viel Gutes geleistet – was insbesondere vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen nach der Pandemie und mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schon beträchtlich ist“, so Rützel. Das Ringen der drei Ampel-Parteien um Lösungen sei dabei weniger schlimm, wie oftmals dargestellt: „Wenn wir miteinander Streit haben, dann ist der in der Sache begründet. Dieser Streit ist normal und auch in den unterschiedlichen Problemlösungsansätzen der drei Koalitionspartner angelegt.“ Was nicht gehe, sei, sich aus politischem Kalkül komplett querzustellen und Halb- und Unwahrheiten zu verbreiten, wie es die Union zum Heizungsgesetz tue.
Gleicher Meinung waren auch die anwesenden Delegierten, die sich wie der ehemalige Landtagsabgeordnete und UB-Ehrenvorsitzende Heinz Kaiser in Wortbeiträgen äußerten. „Was Söder und Aiwanger in Erding abgeliefert haben, ist beschämend und unwürdig. In unserer Demokratie können und müssen wir über die richtigen Lösungen streiten - nicht pauschal Dagegen-sein und spalten. Das löst keine Probleme, sondern bringt neue wie wir immer stärker sehen. Wir brauchen Zusammenhalt statt politischer Spaltung“, so Kaiser unter dem Applaus der Delegierten.
In den anschließenden Vorstandswahlen wurden gewählt:
- Vorsitzender: Bernd Rützel (Gemünden-Schaippach)
StellvertreterInnen: Helga Raab-Wasse (Erlenbach/Main) Marc Nötscher (Lohr) Sabine Balleier (Miltenberg)
Schriftführerin: Eva-Maria Brandstädter (Lengfurt)
Schatzmeisterin: Ulrike Jäger (Karlstadt)
Revisorinnen: Richard Oettinger (Wörth) Christine Hirte (Sulzbach)
BeisitzerInnen: Pamela Nembach (Marktheidenfeld) Marina Oliveira-Zbinden (Erlenbach a.M.) Andrea Schreck (Sulzbach) Anni Wolf (Collenberg) Michael Günther (Eschau) Benjamin Bohlender (Erlenbach a.M.) Samuel Herrmann (Kleinwallstadt) Hartmuth Piplat (Stadtprozelten) Elmar Knab (Triefenstein) Christoph Müller (Triefenstein) Steffen Salvenmoser (Wörth a.M.) Christoph Sauer (Arnstein)
Juso-Vertreter: Christopher Amthor (Zellingen)
60plus-Vertreter: Werner Bauer (Sulzbach)